1984 ist JETZT!

Wie nicht anders zu erwarten war, werden die Begehrlichkeiten in Richtung Internetzensur von Seiten der Unterhaltungsindustrie stärker. Heise online leitet einen Artikel über das Thema mit folgendem Satz ein.
Vertreter der Filmindustrie haben sich in den Reigen der Befürworter von Web-Sperren eingereiht.
Soviel zum Thema “Die Zugangsbeschränkungen dienen ausschließlich der Bekämpfung von Kinderpornografie”. Wenn das Thema nicht [...]

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Aus der Computerwoche:
“Fünf Tage nach der Bundestagswahl bestellt das BKA die Internet-Provider zum Rapport: Sie sollen dann die Richtlinien zum Sperren von Internet-Seiten entgegennehmen – als Verschlusssache.”
Muss man sich mal reinziehen: In einer Demokratie werden Zensurmaßnahmen ergriffen (Hammer 1) und das auch noch als Verschlusssache (Hammer 2). Für wie blöd halten die uns eigentlich? In [...]

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Man traut seinen Augen nicht, was man da heute in den Medien liest:
“Unter anderem werde in dem Katalog mit dem Titel „Vorbereitung Koalitionspapier“ gefordert, dass der Inlandsgeheimdienst künftig Computer online durchsuchen dürfen, was bisher ausschließlich dem Bundeskriminalamt zustehe. Auch auf die Daten der Vorratsdatenspeicherung solle er zugreifen dürfen. Ferner sollten dem Verfassungsschutz Lausch- und Spähangriffe [...]

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Na, das ist doch mal eine Mut machende Meldung:
“Neun Tage vor der Wahl zum deutschen Bundestag am 27.9. kann die Piratenpartei Deutschland einen sensationellen Erfolg für sich verbuchen: Nach der ersten Auswertung um 18.10 Uhr der heutigen Jugendwahl “U18″[1] würde sie mit 9,15% in den deutschen Bundestag einziehen, wenn die stimmberechtigten Jugendlichen die Zusammensetzung des [...]

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“Seit Australien Internetsperren einführte, reißen die Proteste gegen die “Zensur” nicht ab. Mitte der Woche attackierten Hacker die Webseite des Premierministers Kevin Rudd. Das Bemerkenswerte: Dahinter steht angeblich eine weltweit aktive Gruppierung.”
In der Geschichte der Menschheit haben immer wieder Regierungen versucht, zu zensieren und zu unterdrücken. Bisher hat das auch immer eine Zeit lang funktioniert [...]

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In einem Artikel über das härtere Vorgehen Nintendos gegen Raubkopierer schreibt heise online:
“Ebenso will Boyd zukünftig Internetprovider stärker in die Pflicht nehmen. “Sie sind technisch dazu in der Lage, gegen Kinderpornographie vorzugehen. Sie sind in der idealen Position, auch gegen jede Form von Urheberrechtsverletzungen vorzugehen.” Allerdings ließe die Diskussionsbereitschaft der Internetprovider zu wünschen übrig, weshalb [...]

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“Die demagogischen Fähigkeiten von Ursula von der Leyen kann man in diesem ca. sieben Minuten langen Video-Mitschnitt einer Rede vor (meist älterem) CDU-Publikum zum Zensursula-Thema anschauen. Da geht gegen die Linken (Irgendwie alle ausser ihr), den CCC und die Piraten”
Kommentar: Unbedingt den ganzen Eintrag auf netzpolitik.org lesen! Da sieht man, woher der Wind weht und [...]

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“Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat vor den Gefahren eines Missachtens der geplanten staatlichen Warnhinweise vor kinderpornographischen Webseiten gewarnt. “Die bewusste Umgehung des Stopp-Schildes ist für den, der es macht, nicht ohne Risiko”, sagte der Chef der Wiesbadener Polizeibehörde Ende vergangener Woche auf einer Veranstaltung der Juso-Hochschulgruppe Mainz und des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann. [...]

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“Mitarbeiter des österreichischen Justizministeriums und der Gerichte konnten tagelang nicht auf eine Website mit kritischen Inhalten zugreifen. Beim Versuch, die Website www.florianklenk.com aufzurufen, wurde ihnen sogar mit einem Disziplinarverfahren gedroht. Die Sperre trat offenbar kurz nach dem Zeitpunkt in Kraft, nach dem auf der Website ein kritischer Bericht über Vorgänge im Justizministerium veröffentlicht worden war. [...]

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“Angesichts einer deutlichen Zunahme rechtsextremer Seiten im Internet hat der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine Ausweitung der Netzsperre gefordert.”
Kommentar: Die nächste Forderung ist dann die Sperrung von allen Websites, die sich kritisch zur CSU äußern. In meinen Ohren klingelt noch der Satz aus dem Grundgesetzt: “Eine Zensur findet nicht statt”. Schöne neue Welt!
Quelle: http://www.zeit.de/newsticker/2009/8/15/iptc-bdt-20090815-7-22099198xml

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